Chronik

Chronik 1990

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  • April

     
    • 4. April

      1990

      Im Bundeskabinett werden die Empfehlungen des Zentralbankrates der Deutschen Bundesbank vom 30. März zur beabsichtigten Währungsunion mit der DDR erörtert. Mehr
    • 4. April

      1990

      Auf einer Beraterrunde im Kanzleramt schlägt der Sowjetexperte Boris Meissner vor, der Sowjetunion einen umfassenden bilateralen Vertrag über Gewaltverzicht und Zusammenarbeit anzubieten. Mehr
    • 5. April

      1990

      In Ost-Berlin konstituiert sich die erste frei gewählte Volkskammer. Zur Präsidentin wird Sabine Bergmann-Pohl (CDU) gewählt. Das Parlament erteilt Lothar de Maizière (CDU) als Spitzenkandidaten der stärksten Fraktion den Auftrag zur Regierungsbildung.
    • 5. April

      1990

      In Bonn bespricht der Bundeskanzler mit Experten des Finanzministeriums und der Bundesbank die Leitlinien über den Entwurf eines Staatsvertrages mit der DDR. Mehr
    • 11. April

      1990

      Am Abend informiert Lothar de Maizière den Bundeskanzler telefonisch über den Stand der Koalitionsverhandlungen und der Regierungsbildung in der DDR.

      Das Innenministerium geht an die DSU, das Finanz- und Arbeitsministerium übernimmt die SPD, die Liberalen kümmern sich um die Neubildung der Länder und der Demokratische Aufbruch ist für die Nationale Volksarmee zuständig. Die „Zwei-plus-Vier-Gespräche" werden von de Maizière zur Chefsache erklärt.

      Bereits in der Nacht vom 9./10. April hat de Maizière per Handschlag Staatssekretäre ernannt, die unverzüglich mit der Vorbereitung der Amtseinführungen der verschiedenen Minister beginnen sollen. Staatssekretär im Ministerium für Abrüstung und Verteidigung (unter Minister Rainer Eppelmann) wird der Wehrdienstverweigerer Werner Ablaß (Demokratischer Aufbruch). Als Ablaß den CDU-Chef de Maizière darauf hinweist, dass er Wehrdienstverweigerer sei, meint de Maizière lakonisch, dass er damit gute Voraussetzungen mitbringe, um die NVA zu reformieren. Zur NVA gehören im April 1990 noch 128.000 Soldaten einschließlich der Grenztruppen sowie 56.000 Zivilbeschäftigte.
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    • 12. April

      1990

      In der Präambel des Koalitionsvertrages der Regierung de Maizière wird erklärt: „Die besondere Lage in der DDR seit dem 9. November 1989 macht es zur Lösung der anstehenden Zukunftsaufgaben im Prozess der Vereinigung beider Teile Deutschlands erforderlich, parteitaktische Interessen zurückzustellen und eine große Koalition für die Zeit des Zusammenwachsens beider deutscher Staaten zu bilden." Mehr
    • 14. April

      1990

      Blick über das frühere Bahnhofsgelände am Nordbahnhof, hinter der äußeren Mauer die St.-Sebastian-Kirche in der Gartenstraße im West-Berliner Bezirk Wedding; Aufnahme 1. Juni 1990
      Seit Wochen bemühen sich die in Berlin lebenden Künstler Anna Franziska Lobeck, Peter Schwarzbach und Manfred Butzmann darum, entlang der Mauer eine Blumenlandschaft zu erschaffen. Sie werben mit Plakaten, Pressekonferenzen und Bitten um Spenden für die Verwirklichung der Idee, die ursprünglich vom japanischen Künstler Shinkichi Tajiri stammt. Shinkichi Tajiri lehrt an der Hochschule der Künste in West-Berlin; bei seinen Flugreisen nach Berlin ist ihm aufgefallen, dass sich bei abendlichen Landeanflügen der erleuchtete Mauerstreifen wie ein hell leuchtendes Band durch Berlin windet. Er schlägt vor, entlang der Mauer die gelbe, bittere Lupine anzupflanzen.
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    • 16. April

      1990

      Ministerratsvorsitzender Lothar de Maizière erhält vom sowjetischen Botschafter in der DDR, Wjatscheslaw Kotschemassow, ein inoffizielles Schreiben (Non-Paper) der sowjetischen Führung. Darin meldet Moskau Bedenken gegen einen schnellen Beitritt der DDR nach Artikel 23 des Grundgesetzes an. Mehr
    • 16. April

      1990

      Volkspolizisten zerstören Funk- und Drahtwanzen des ehemaligen MfS, April 1990.
      In der neuen DDR-Regierung bestehen ernste Befürchtungen, dass trotz aller Auflösungserscheinungen die nach wie vor vorhandenen Strukturen der Staatssicherheit die Regierung destabilisieren könnten. Gerüchte kursieren, dass Mitarbeiter der Staatssicherheit in Standorten der sowjetischen Streitkräfte Unterschlupf gefunden haben und von dort aus Attentate vorbereiten könnten.
    • 19. April

      1990

      Lothar de Maiziére gibt während der 3. Sitzung der Volkskammer der DDR vor den Parlamentsabgeordneten in Berlin seine Regierungserklärung ab, 19. April 1990.
      Die Regierungserklärung von Lothar de Maizière ist ein Bekenntnis zur Einheit Deutschlands. Er betont in seiner Erklärung unter anderem: „Die Einheit muß so schnell wie möglich kommen, aber ihre Rahmenbedingungen müssen so gut, so vernünftig und so zukunftsfähig sein wie nötig."
    • 24. April

      1990

      Bundeskanzler Kohl und Ministerratsvorsitzender de Maizière verhandeln über die Währungsunion, die schon im Juli in Kraft treten soll (v. l. n. r.: 1 Mark der DDR, 1 Pfennig Bundesrepublik und DDR, 1 Deutsche Mark); Aufnahme 24. April 1990
      Bundeskanzler Kohl und Ministerratsvorsitzender de Maizière treffen sich in Bonn und besprechen die Vorschläge der Bundesregierung für eine Währungsunion und Fragen eines Staatsvertrages zwischen den beiden deutschen Staaten. Mehr
    • 25. April

      1990

      Die Volkskammer lehnt mit 12 Stimmen Mehrheit (179 zu 167) den Antrag der Fraktion Bündnis 90/Grüne ab, den Entwurf einer neuen DDR-Verfassung zu diskutieren. Den Entwurf hatte die Arbeitsgruppe „Neue Verfassung der DDR" des Runden Tisches auch über das Ende der Arbeit dieses Gremiums hinaus erarbeitet und am 5. April erstmals vorgestellt.
    • 27. April

      1990

      Die deutsch-deutschen Verhandlungen über die Herstellung einer Währungs-, Wirtschafts- und Sozialunion beginnen; Verhandlungsführer sind für die BRD Bundesbank-Direktor Hans Tietmeyer und für die DDR Staatssekretär Günther Krause. Grundlage ist ein Papier der Bundesregierung, das einen Umtauschkurs von 1:1 für Einkommen und Renten sowie für Bargeld und Sparguthaben pro Kopf bis zu 4.000 Ost-Mark vorschlägt.
    • 27. April

      1990

      Panzermauer am Brandenburger Tor: Sie wird ab April 1990 abgerissen.
      Der Chef der DDR-Grenztruppen, Generalmajor Dieter Teichmann, unterrichtet den Minister für Abrüstung und Verteidigung, Rainer Eppelmann, über den Umfang der Demontage von Grenzsicherungsanlagen. Mehr
    • 28. April

      1990

      Mauersegmente nach dem Abriss zwischen Leuschnerdamm und Sebastianstraße, die verkauft werden sollen; Aufnahme 23. Januar 1990
      Im vornehmen West-Berliner Hotel Inter-Continental findet eine Versteigerung von drei Original-Mauersegmenten statt; zwei stammen vom Checkpoint Charlie, eins vom Brandenburger Tor. Mehr
    • 28. April

      1990

      In der Thüringenhalle in Erfurt versammeln sich rund 1.500 Menschen. Sie gehören zu den Tausenden von Zwangsausgesiedelten, die innerhalb kürzester Zeit im Mai/Juni 1952 im Rahmen der sogenannten Aktion „Grenze" und „Ungeziefer" entlang der 1.400 Kilometer langen innerdeutschen Grenze aus ihren Häusern getrieben wurden. Mehr
    • 28. April

      1990

      In Dublin wird ein EG-Sondergipfel beendet. Das Misstrauen, das den Straßburger Gipfel beherrschte, ist ausgeräumt. Der Europäische Rat befürwortet die Vereinigung Deutschlands. Mehr
    • 29. April

      1990

      Ministerpräsident Lothar de Maizière trifft zu einem Gespräch mit Partei- und Staatschef Michail Gorbatschow in Moskau ein. Mehr
    • 30. April

      1990

      Bei einem Gespräch zwischen der Volkskammerpräsidentin Sabine Bergmann-Pohl und Bundestagspräsidentin Rita Süssmuth wird die Bildung eines gemeinsamen Parlamentsausschusses zur deutschen Einheit beschlossen. Mehr
    • April 1990

      16.000 Menschen haben im April die DDR verlassen; seit dem Jahresbeginn 1990 sind es über 170.000. Die Ankündigung der Wirtschafts-, Währungs- und Sozialunion zum 1. Juli 1990 hat die Abwanderung jedoch eingedämmt.
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