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Chronik 1990

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    • 1990

      1. August

      Zwischenlager für Mauerreste bei Heinersdorf südlich von Berlin-Steglitz
      Einer Übersicht des DDR-Abrüstungs- und -Verteidigungsministeriums zufolge sind mit Stand vom 1. August in Berlin mit 16,2 von insgesamt 98,6 km der Grenzmauer und 118 von 215 Beobachtungstürmen und Führungsstellen weniger Grenzsicherungsanlagen abgebaut worden als bisher angegeben. Mehr
    • 1990

      1. August

      Weil die DDR kurz vor dem ökonomischen Kollaps steht, fliegen Ministerratsvorsitzender Lothar de Maizière und Staatssekretär Günther Krause kurz entschlossen zu Bundeskanzler Helmut Kohl, der gerade seinen Urlaub am Wolfgangsee in Österreich verbringt. Mehr
    • 1990

      1.-3. August

      Vom 1. bis zum 3. August läuft parallel zu den Verhandlungen über einen Wahlstaatsvertrag auch die zweite Verhandlungsrunde über den Vertrag zur Herstellung der deutschen Einheit (Einigungsvertrag). Der erste Entwurf eines Einigungsvertrages liegt am 6. August 1990 vor.

      Der Wahlstaatsvertrag wird kurz nach der Bekanntgabe des vorgezogenen Termins für gesamtdeutsche Wahlen unterzeichnet. Nach diesem Vertrag erstreckt sich nun der Geltungsbereich des Bundeswahlrechts auch auf das Gebiet der DDR. Es ist eine einheitliche fünfprozentige Sperrklausel vorgesehen; die Zahl der Bundestagsmitglieder soll sich von 518 auf 656 Abgeordnete erhöhen. Es werden sogenannte Listenverbindungen von nicht miteinander konkurrierenden Parteien (Huckepackverfahren) zugelassen. Über den Wahlvertrag und den vorgezogenen Wahltermin muss noch in der Volkskammer und im Bundestag abgestimmt werden. Weniger anzeigen
    • 1990

      5. August

      In der DDR werden neue Wahlbündnisse gebildet bzw. es vereinigen sich Parteien der beiden deutschen Staaten: Bündnis 90, die Grünen der DDR und die Grünen der Bundesrepublik schließen sich zu einem Wahlbündnis zusammen; daneben entsteht die Listenvereinigung Linke Liste/PDS. Am 11./12. August vereinigen sich die liberalen Parteien der DDR und bilden mit der FDP der Bundesrepublik die erste gesamtdeutsche Partei, die „Freie Demokratische Partei – Die Liberalen".
    • 1990

      5. August

      Auf einer Gedenkveranstaltung zum 40. Jahrestag der Verkündung der Charta der Vertriebenen in Bad Cannstatt bekräftigen Bundeskanzler Helmut Kohl und andere Politiker von CDU/CSU die Endgültigkeit der polnischen Westgrenze. Das trägt Kohl Pfui-Rufe und Pfiffe der Vertriebenen ein.
    • 1990

      8./9. August

      Mitglieder der CDU/DA-Fraktion stimmen in der Volkskammer über den Antrag auf Beitritt zur Bundesrepublik ab, 8. August 1990.
      Die Volkskammer lehnt den bereits am 17. Juni von der DSU eingebrachten Antrag auf sofortigen Beitritt der DDR nach Artikel 23 des Grundgesetzes ab. Ein Antrag der SPD, den Beitritt zum 15. September 1990 zu erklären, findet ebenfalls keine Mehrheit. Mehr
    • 1990

      9. August

      Im Bundestag wird am 9. August heftig über die Vorverlegung des Wahltermins auf den 14. Oktober und die dafür notwendige Grundgesetzänderung gestritten. Die Grünen wollen Verfassungsklage einreichen und sprechen von einem „politischen Skandal". Mehr
    • 1990

      13. August

      In Berlin gedenken der Senat und der Magistrat in einer gemeinsamen Veranstaltung der Opfer der Mauer.
    • 1990

      14. August

      Nachdem das DDR-Finanzministerium am 10. August einen Nachtragshaushalt in Höhe von 10 bis 12 Milliarden DM anmelden musste, nimmt die DDR bei einem Konsortium von 18 bundesdeutschen Banken einen Kredit in Höhe von acht Milliarden DM auf.
    • 1990

      16. August

      Aufgrund anhaltender Meinungsverschiedenheiten über die Wirtschaftskrise entlässt Ministerratsvorsitzender Lothar de Maizière mit sofortiger Wirkung folgende Minister: Walter Romberg (Finanzen; SPD), Peter Pollack (Ernährung, Land- und Forstwirtschaft; parteilos für die SPD) sowie Gerhard Pohl (Wirtschaft, CDU). Mehr
    • 1990

      19. August

      Die DDR-Regierungskrise spitzt sich weiter zu. Als Reaktion auf die Kabinettsumbildung beschließt die SPD-Fraktion, dass sich alle ihre Minister und Staatssekretäre aus der Regierung de Maizière zurückziehen sollen. Diese Entscheidung wird am 20. August von den betroffenen Ministern verkündet. Mehr
    • 1990

      20. August

      Geschenk der DDR-Regierung an die John F. Kennedy Library in Boston/USA: die bunte Westseite des Mauersegments 8A
      Im Auftrag von Ministerpräsident Lothar de Maizière sind in den zurückliegenden Wochen immer wieder auf deren Bitten hin Mauersegmente an Einrichtungen im In- und Ausland verschenkt worden. Mehr
    • 1990

      20. August

      In Bonn beginnt die dritte Verhandlungsrunde über den Einigungsvertrag. Die SPD-nahe „Frankfurter Rundschau" hat zwei Tage zuvor „das Scheitern des Vertrages" vorhergesagt. Wichtige Punkte wie die Zustimmung der Volkskammer zum Wahlvertrag sind noch immer offen.
    • 1990

      21. August

      Nach nur fünf Wochen Amtszeit tritt Reiner Gohlke, ehemals Chef der Deutschen Bundesbahn, von seinem Posten als Präsident der Treuhandanstalt zurück. Gohlke nennt als Gründe das „Chaos" in der DDR-Wirtschaft, die großen Schwierigkeiten bei der Privatisierung und interne Differenzen. Mehr
    • 1990

      21. August

      Der nun in Personalunion agierende Ministerpräsident und Außenminister Lothar de Maizière versucht, mit den Spitzen der Volkskammerfraktionen den Beitritt der DDR zum 14. Oktober zu vereinbaren. Sein Vorstoß scheitert am Veto der SPD-Fraktion, die am 15. September als Beitrittstermin festhält. Dagegen sind auch Bündnis 90/Grüne und die PDS. Innerhalb der SPD-Fraktion kommt es zum Streit über den Beitrittstermin. SPD-Fraktionschef Richard Schröder erklärt aufgrund der parteiinternen Konflikte seinen Rücktritt. An seine Stelle tritt der SPD-Vorsitzende Wolfgang Thierse.
    • 1990

      22. August

      Bundeskanzler Helmut Kohl telefoniert mit dem amerikanischen Präsidenten George Bush. Bei diesem Gespräch spielt die deutsche Einheit kaum noch eine Rolle. Es geht um militärische Fragen, die mit der am 2. August erfolgten Besetzung Kuwaits durch den Irak zu tun haben.
    • 1990

      22./23. August

      Miniterpräsident Lothar de Maiziere (Mitte l.) und CDU-Fraktionschef Günther Krause (Mitte r.) sowie weitere Abgeordnete im Gespräch während einer Pause der 29. Tagung der Volkskammer der DDR am 23. August 1990 (Foto: picture-alliance/ ZB)
      Sitzung der DDR-Volkskammer: Zunächst wird erneut über den Wahlvertrag diskutiert, dann findet eine Abstimmung über den Antrag der DSU auf sofortigen Beitritt und den Antrag der Fraktion CDU/DA über einen Beitritt zur Bundesrepublik im Oktober statt. Mehr
    • 1990

      23. August

      Im Bundestag gibt Bundeskanzler Helmut Kohl eine Regierungserklärung zum Beitrittsbeschluss der Volkskammer ab. Kohl betont, dass die Volkskammer mit ihrem Abstimmungsergebnis nun alle in die Pflicht genommen hat: „Der heutige Tag ist ein Tag der Freude für alle Deutschen." Bundeskanzler Helmut Kohl, Erklärung der Bundesregierung zur Beitrittserklärung der Volkskammer der DDR, 23. August 1990
    • 1990

      24. August

      Pressekonferenz von Helmut Kohl und Lothar de Maizière nach einer Sondersitzung der CDU/DA- Volkskammerfraktion am 24. August 1990
      Bundeskanzler Helmut Kohl spricht vor der CDU/DA-Fraktion der Volkskammer in Ost-Berlin. Er ist sichtlich bewegt und fordert die Abgeordneten auf, Kurs zu halten. Die CDU dürfe keine Politik betreiben, bei der man sich nach dem Wind drehe; wer „Hahn auf dem Kirchturm sein wolle", so der Kanzler, müsse „jeden Wind ertragen."
    • 1990

      24. August

      Der dritten Verhandlungsrunde zum Einigungsvertrag liegt ein in den wesentlichen Punkten bereits abgestimmter Vertragsentwurf zugrunde. Eine Reihe von Fragen wie die Regelung des Schwangerschaftsabbruchs, der Umgang mit den Akten des Ministeriums für Staatssicherheit, der Umgang mit dem Eigentum, dem Parteivermögen und der Treuhandanstalt sind noch strittig. Mehr
    • 1990

      30./31. August

      Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble, DDR-Ministerpräsidenten Lothar de Maiziere und Staatssekretär Günther Krause (v.l.n.r.) nach der Unterzeichnung des Einigungsvertrages über den Beitritt der DDR zur Bundesrepublik Deutschland; Aufnahme 31. August 1990
      Gegen 16.30 Uhr beginnt in Bonn die vierte Verhandlungsrunde zum Einigungsvertrag. In der Abtreibungsfrage wird der Kompromiss erzielt, das bisherige unterschiedliche Recht in beiden deutschen Staaten für zwei Jahre beizubehalten und in dieser Zeit eine Lösung zu finden. Bei Eigentumsfragen soll der Grundsatz „Rückgabe vor Entschädigung" gelten. Am 31. August, um 2.08 Uhr morgens, wird der Einigungsvertrag paraphiert. Die beiden Regierungskabinette billigen den Vertrag am Vormittag. Am Mittag unterzeichnen die beiden Verhandlungsführer Wolfgang Schäuble und Günther Krause im Ost-Berliner Kronprinzenpalais den letzten, rund 1.000 Seiten umfassenden, deutsch-deutschen Vertrag. Vertrag zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Deutschen Demokratischen Republik über die Herstellung der Einheit Deutschlands - Einigungsvertrag, 31. August 1990
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