Chronik

Chronik 1990

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    • 1. August

      1990

      Zwischenlager für Mauerreste bei Heinersdorf südlich von Berlin-Steglitz
      Einer Übersicht des DDR-Abrüstungs- und -Verteidigungsministeriums zufolge sind mit Stand vom 1. August in Berlin mit 16,2 von insgesamt 98,6 km der Grenzmauer und 118 von 215 Beobachtungstürmen und Führungsstellen weniger Grenzsicherungsanlagen abgebaut worden als bisher angegeben. Mehr
    • 1. August

      1990

      Weil die DDR kurz vor dem ökonomischen Kollaps steht, fliegen Ministerratsvorsitzender Lothar de Maizière und Staatssekretär Günther Krause kurz entschlossen zu Bundeskanzler Helmut Kohl, der gerade seinen Urlaub am Wolfgangsee in Österreich verbringt.

      Die DDR könne wirtschaftlich jeden Tag zusammenbrechen, die Regierung stecke in einer tiefen politischen Krise, so ihre Botschaft. Die 14 Milliarden DM, die zur Stützung der DDR im 1. Staatsvertrag für das Jahr 1990 vorgesehen seien, reichten bei weitem nicht aus. Es würden vielmehr 80 bis 85 Milliarden DM pro Jahr, vielleicht auch noch mehr gebraucht. Das Land drohe im Chaos zu versinken. Es seien deshalb umgehend klare Positionen in Sachen Beitritts- und Wahltermin notwendig.

      Nach dem Abschluss der Zwei-plus-Vier-Verhandlungen, so de Maizière, werde er „die Volkskammer nicht mehr festhalten können." Es werde unweigerlich zur Selbstauflösung und zum sofortigen Beitritt kommen. Zurück in Ost-Berlin, gibt Lothar de Maizière am 3. August auf einer Pressekonferenz bekannt, dass die gesamtdeutschen Wahlen auf den Termin der DDR-Landtagswahlen am 14. Oktober 1990 vorgezogen würden. Zuvor solle die Volkskammer den Beitritt zum Geltungsbereich des Grundgesetzes erklären. Den Besuch bei Kohl empfindet de Maizière als persönliche Niederlage und bezeichnet ihn später als „Canossa-Gang". weniger anzeigen
    • 1.-3. August

      1990

      Vom 1. bis zum 3. August läuft parallel zu den Verhandlungen über einen Wahlstaatsvertrag auch die zweite Verhandlungsrunde über den Vertrag zur Herstellung der deutschen Einheit (Einigungsvertrag). Der erste Entwurf eines Einigungsvertrages liegt am 6. August 1990 vor. Mehr
    • 5. August

      1990

      In der DDR werden neue Wahlbündnisse gebildet bzw. es vereinigen sich Parteien der beiden deutschen Staaten: Bündnis 90, die Grünen der DDR und die Grünen der Bundesrepublik schließen sich zu einem Wahlbündnis zusammen; daneben entsteht die Listenvereinigung Linke Liste/PDS. Am 11./12. August vereinigen sich die liberalen Parteien der DDR und bilden mit der FDP der Bundesrepublik die erste gesamtdeutsche Partei, die „Freie Demokratische Partei – Die Liberalen".
    • 5. August

      1990

      Auf einer Gedenkveranstaltung zum 40. Jahrestag der Verkündung der Charta der Vertriebenen in Bad Cannstatt bekräftigen Bundeskanzler Helmut Kohl und andere Politiker von CDU/CSU die Endgültigkeit der polnischen Westgrenze. Das trägt Kohl Pfui-Rufe und Pfiffe der Vertriebenen ein.
    • 8./9. August

      1990

      Mitglieder der CDU/DA-Fraktion stimmen in der Volkskammer über den Antrag auf Beitritt zur Bundesrepublik ab, 8. August 1990.
      Die Volkskammer lehnt den bereits am 17. Juni von der DSU eingebrachten Antrag auf sofortigen Beitritt der DDR nach Artikel 23 des Grundgesetzes ab. Ein Antrag der SPD, den Beitritt zum 15. September 1990 zu erklären, findet ebenfalls keine Mehrheit. Mehr
    • 9. August

      1990

      Im Bundestag wird am 9. August heftig über die Vorverlegung des Wahltermins auf den 14. Oktober und die dafür notwendige Grundgesetzänderung gestritten. Die Grünen wollen Verfassungsklage einreichen und sprechen von einem „politischen Skandal". Mehr
    • 13. August

      1990

      In Berlin gedenken der Senat und der Magistrat in einer gemeinsamen Veranstaltung der Opfer der Mauer.
    • 14. August

      1990

      Nachdem das DDR-Finanzministerium am 10. August einen Nachtragshaushalt in Höhe von 10 bis 12 Milliarden DM anmelden musste, nimmt die DDR bei einem Konsortium von 18 bundesdeutschen Banken einen Kredit in Höhe von acht Milliarden DM auf.
    • 16. August

      1990

      Aufgrund anhaltender Meinungsverschiedenheiten über die Wirtschaftskrise entlässt Ministerratsvorsitzender Lothar de Maizière mit sofortiger Wirkung folgende Minister: Walter Romberg (Finanzen; SPD), Peter Pollack (Ernährung, Land- und Forstwirtschaft; parteilos für die SPD) sowie Gerhard Pohl (Wirtschaft, CDU). Mehr
    • 19. August

      1990

      Die DDR-Regierungskrise spitzt sich weiter zu. Als Reaktion auf die Kabinettsumbildung beschließt die SPD-Fraktion, dass sich alle ihre Minister und Staatssekretäre aus der Regierung de Maizière zurückziehen sollen. Diese Entscheidung wird am 20. August von den betroffenen Ministern verkündet. Mehr
    • 20. August

      1990

      Ein mit Graffiti besprühtes Mauersegment wird mit einem Kran in die Luft gehoben. Am Boden stehen weitere einzelne bemalte Segmente nebeneinander.
      Im Auftrag von Ministerpräsident Lothar de Maizière sind in den zurückliegenden Wochen immer wieder auf deren Bitten hin Mauersegmente an Einrichtungen im In- und Ausland verschenkt worden. Mehr
    • 20. August

      1990

      In Bonn beginnt die dritte Verhandlungsrunde über den Einigungsvertrag. Die SPD-nahe „Frankfurter Rundschau" hat zwei Tage zuvor „das Scheitern des Vertrages" vorhergesagt. Wichtige Punkte wie die Zustimmung der Volkskammer zum Wahlvertrag sind noch immer offen.
    • 21. August

      1990

      Nach nur fünf Wochen Amtszeit tritt Reiner Gohlke, ehemals Chef der Deutschen Bundesbahn, von seinem Posten als Präsident der Treuhandanstalt zurück. Gohlke nennt als Gründe das „Chaos" in der DDR-Wirtschaft, die großen Schwierigkeiten bei der Privatisierung und interne Differenzen. Mehr
    • 21. August

      1990

      Der nun in Personalunion agierende Ministerpräsident und Außenminister Lothar de Maizière versucht, mit den Spitzen der Volkskammerfraktionen den Beitritt der DDR zum 14. Oktober zu vereinbaren. Sein Vorstoß scheitert am Veto der SPD-Fraktion, die am 15. September als Beitrittstermin festhält. Dagegen sind auch Bündnis 90/Grüne und die PDS. Innerhalb der SPD-Fraktion kommt es zum Streit über den Beitrittstermin. SPD-Fraktionschef Richard Schröder erklärt aufgrund der parteiinternen Konflikte seinen Rücktritt. An seine Stelle tritt der SPD-Vorsitzende Wolfgang Thierse.
    • 22. August

      1990

      Bundeskanzler Helmut Kohl telefoniert mit dem amerikanischen Präsidenten George Bush. Bei diesem Gespräch spielt die deutsche Einheit kaum noch eine Rolle. Es geht um militärische Fragen, die mit der am 2. August erfolgten Besetzung Kuwaits durch den Irak zu tun haben.
    • 22./23. August

      1990

      Miniterpräsident Lothar de Maiziere (Mitte l.) und CDU-Fraktionschef Günther Krause (Mitte r.) sowie weitere Abgeordnete im Gespräch während einer Pause der 29. Tagung der Volkskammer der DDR am 23. August 1990 (Foto: picture-alliance/ ZB)
      Sitzung der DDR-Volkskammer: Zunächst wird erneut über den Wahlvertrag diskutiert, dann findet eine Abstimmung über den Antrag der DSU auf sofortigen Beitritt und den Antrag der Fraktion CDU/DA über einen Beitritt zur Bundesrepublik im Oktober statt. Mehr
    • 23. August

      1990

      Im Bundestag gibt Bundeskanzler Helmut Kohl eine Regierungserklärung zum Beitrittsbeschluss der Volkskammer ab. Kohl betont, dass die Volkskammer mit ihrem Abstimmungsergebnis nun alle in die Pflicht genommen hat: „Der heutige Tag ist ein Tag der Freude für alle Deutschen." Bundeskanzler Helmut Kohl, Erklärung der Bundesregierung zur Beitrittserklärung der Volkskammer der DDR, 23. August 1990
    • 24. August

      1990

      Pressekonferenz von Helmut Kohl und Lothar de Maizière nach einer Sondersitzung der CDU/DA- Volkskammerfraktion am 24. August 1990
      Bundeskanzler Helmut Kohl spricht vor der CDU/DA-Fraktion der Volkskammer in Ost-Berlin. Er ist sichtlich bewegt und fordert die Abgeordneten auf, Kurs zu halten. Die CDU dürfe keine Politik betreiben, bei der man sich nach dem Wind drehe; wer „Hahn auf dem Kirchturm sein wolle", so der Kanzler, müsse „jeden Wind ertragen."
    • 24. August

      1990

      Der dritten Verhandlungsrunde zum Einigungsvertrag liegt ein in den wesentlichen Punkten bereits abgestimmter Vertragsentwurf zugrunde. Eine Reihe von Fragen wie die Regelung des Schwangerschaftsabbruchs, der Umgang mit den Akten des Ministeriums für Staatssicherheit, der Umgang mit dem Eigentum, dem Parteivermögen und der Treuhandanstalt sind noch strittig. Mehr
    • 30./31. August

      1990

      Lothar de Maiziere steht in der Bildmitte mit einem breiten Lächeln. Von links und rechts werden ihm die Hände von Wolfgang Schäuble und Günther Krause gedrückt, die ebenfalls lächeln. Im Hintergrund stehen weitere fröhlich aussehende Menschen.
      Gegen 16.30 Uhr beginnt in Bonn die vierte Verhandlungsrunde zum Einigungsvertrag. In der Abtreibungsfrage wird der Kompromiss erzielt, das bisherige unterschiedliche Recht in beiden deutschen Staaten für zwei Jahre beizubehalten und in dieser Zeit eine Lösung zu finden. Bei Eigentumsfragen soll der Grundsatz „Rückgabe vor Entschädigung" gelten. Am 31. August, um 2.08 Uhr morgens, wird der Einigungsvertrag paraphiert. Die beiden Regierungskabinette billigen den Vertrag am Vormittag. Am Mittag unterzeichnen die beiden Verhandlungsführer Wolfgang Schäuble und Günther Krause im Ost-Berliner Kronprinzenpalais den letzten, rund 1.000 Seiten umfassenden, deutsch-deutschen Vertrag. Vertrag zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Deutschen Demokratischen Republik über die Herstellung der Einheit Deutschlands - Einigungsvertrag, 31. August 1990
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