Hans-Hermann Hertle, Gorbatschows Reaktion auf den Mauerfall: „Politik der Situation anpassen"

Hans-Hermann Hertle, Gorbatschows Reaktion auf den Mauerfall: „Politik der Situation anpassen“

Hans-Hermann Hertle
Chronik des Mauerfalls
Die dramatischen Ereignisse um den 9. November 1989
Ch. Links Verlag, Berlin 1999

Gorbatschow: „Politik der Situation anpassen!"

Alexander Jakowlew, seit März 1986 Sekretär des ZK der KPdSU für internationale Beziehungen und seit 1987 Mitglied des Politbüros, hat ebenso wie Mitarbeiter der Abteilung für Internationale Fragen des ZK der KPdSU im nachhinein berichtet, daß die sowjetischen Militärs in der zweiten Hälfte des Jahres 1989 den Befehl erhalten hätten, sich nicht in innenpolitische Angelegenheiten der DDR einzumischen. [1] Unabhängig davon, ob ein solcher Befehl tatsächlich existierte, ergab sich der Verzicht der Sowjetunion auf eine militärische Intervention in ihren sozialistischen Bruderländern aus der Logik der politischen Vorgaben Gorbatschows seit dem XXVII. Parteitag der KPdSU im Jahre 1986, in denen die Breshnew-Doktrin mit zunehmender Eindeutigkeit verworfen und durch eine „Frank-Sinatra-Doktrin" („I did it my way") ersetzt wurde. [2] „Wichtigste Rahmenbedingung der politischen Beziehungen zwischen den sozialistischen Staaten muß die absolute Unabhängigkeit dieser Staaten sein", hatte Gorbatschow in seinem 1987 erschienenen Buch „Perestroika" ausgeführt. [3]

Im Juli 1988 nutzte er eine Sitzung des Komitees der Verteidigungsminister des Warschauer Paktes in Moskau, um nicht nur seinem eigenen Generalstab, sondern allen Verteidigungsministern des Ostblocks, darunter auch DDR-Verteidigungsminister Keßler, mit der ganzen Autorität des Generalsekretärs der KPdSU begreiflich zu machen, daß die Zeit militärischer Interventionen in Bruderländern abgelaufen war: „Jede Partei ist für ihre Angelegenheiten selbst verantwortlich und erfüllt ihre Aufgaben selbständig. Es dürfen keine Versuche geduldet werden, einander nicht zu achten oder sich in die inneren Angelegenheiten des anderen einzumischen", schärfte er den Militärs ein. [4]

Die Umwälzungen in Polen und Ungarn hatte die Sowjetunion hingenommen. Würde sie nun auch den Fall der Mauer widerspruchslos und ohne militärische Einmischung akzeptieren? In wichtigen bündnisrelevanten Fragen und vor zentralen staatspolitischen Entscheidungen pflegte die SED-Spitze die Partei- und Staatsführung der Sowjetunion zu konsultieren. Hatte sie dies auch im vorliegenden Fall getan? Welche Absichten hatte die SED-Führung ihrer Vormacht kundgetan?

Ein Anruf des sowjetischen Botschafters Kotschemassows während der Beratung der operativen Führungsgruppe am 10. November gegen 9.00 Uhr im Arbeitszimmer von Krenz ist ein erstes Indiz dafür, daß die Sowjetunion vom Fall der Mauer völlig überrascht wurde. [5] Den Inhalt dieses Telefonats hat Krenz in folgender Form überliefert:

„Kotschemassow: Genosse Krenz, in Moskau ist man beunruhigt über die Lage an der Berliner Mauer, wie sie sich heute Nacht entwickelt hat.

Krenz: Das wundert mich. Im Prinzip wurde doch nur um Stunden vorgezogen, was heute (10. 11. 1989) ohnehin vorgesehen war. Unser Außenminister hat die Reiseverordnung mit der sowjetischen Seite abgestimmt.

Kotschemassow: Ja, aber das stimmt nur zum Teil. Es handelte sich nur um die Öffnung von Grenzübergängen zur BRD. Die Öffnung der Grenze in Berlin berührt die Interessen der Alliierten.

Krenz: So habe ich die Sache nicht verstanden. Doch dies ist jetzt nur noch eine theoretische Frage. Das Leben hat sie heute nacht beantwortet. Die Grenzöffnung hätte nur durch militärische Mittel verhindert werden können. Das hätte ein schlimmes Blutbad gegeben." [6]

Natürlich wunderte sich Krenz nicht, sondern teilte die Beunruhigung Moskaus. Keiner wußte besser als er, daß mit der faktisch offenen Grenze in Berlin nicht nur um Stunden vorgezogen wurde, was ohnehin geplant war. Über den Fall der Mauer hatte die SED die Sowjets schlechterdings deshalb nicht vorab informieren können, weil er nicht beabsichtigt war, sondern spontan vom Volk erzwungen wurde. Der Kern der von Krenz wiedergegebenen Einlassung des Sowjet-Diplomaten, nur die Öffnung von Grenzübergängen zur BRD sei mit ihm abgestimmt gewesen, ist nicht anders zu verstehen, als daß die vom Politbüro, dem Zentralkomitee und vom Ministerrat letztendlich beschlossene Reiseregelung den Sowjets ganz offensichtlich nicht vorgelegt worden war. Folgt man der weiteren Darstellung von Krenz, hatte die Kraft seiner Argumente die Verstimmung Kotschemassows nicht nur restlos beseitigt, sondern ihn auch zu einem Meinungswandel um 180 Grad bewegt. Nach kurzem Schweigen, will Krenz glauben machen, habe ihm der sowjetische Botschafter recht gegeben und angeblich bereits eine Stunde später Glückwünsche von Gorbatschow und der sowjetischen Führung „zu Ihrem mutigen Schritt, die Berliner Mauer zu öffnen", übermittelt. [7]

Skepsis gegenüber diesem allzu schnellen Happy-End ist schon deshalb angebracht, weil Krenz zum Zeitpunkt des angeblichen zweiten Telefonats bereits wieder der ZK-Tagung präsidierte. Mitglieder der operativen Führungsgruppe, die zur Zeit des Anrufes anwesend waren, haben Verlauf und Ausklang dieses ersten Telefonats in gänzlich anderer Erinnerung. Danach trieb ein aufgeregter, wenn nicht wütender Kotschemassow den SED-Generalsekretär mit seinen Nachfragen so in die Enge, daß dieser sich schließlich nicht anders zu helfen wußte, als den Hörer an Fritz Streletz weiterzureichen. [8] Kotschemassow zeigte sich von den windigen Ausflüchten des Generalsekretärs offenbar äußerst verärgert. Er habe ihm die Frage gestellt, so der Chef des Hauptstabes, „wer die Genehmigung zur Öffnung der Berliner Grenze gegeben habe bzw. mit wem dieser Schritt abgestimmt worden sei". [9] Mit ihm jedenfalls sei diese Maßnahme nicht abgesprochen worden. Berlin falle unter den Viermächte-Status; die eigenwillige „Handlungsweise der DDR-Organe habe der Autorität der Sowjetunion Schaden zugefügt" [10]. Streletz versprach, dieses „Problem" mit Krenz zu klären. Eine halbe Stunde später, so Streletz, habe er Kotschemassow mitgeteilt, daß „Außenminister Fischer die Aufgabe erhalten hatte, ihm die Zusammenhänge zu erklären" [11]. Der Stellvertreter Kotschemassows, Maximytschew, wiederum berichtet, daß dem Außenminister nicht viel mehr als der bestürzte Ausruf „Was gibt es dazu noch zu sagen?!" zu entlocken gewesen sei. Fischer habe Kotschemassow auf eine förmliche Erklärung vertröstet, die der Botschaft in Kürze von seinem Abteilungsleiter übermittelt werde. [12] Kotschemassow war düpiert; die Folge der Delegierung der Verantwortung wies nach unten und mußte ihm Anlaß zu der Befürchtung geben, in Kürze an einen Portier verwiesen zu werden.

Wie der sowjetische Botschafter einleitend gegenüber Krenz angedeutet hatte, waren seinem Gespräch mit Krenz und Streletz Kontakte seiner Botschaft mit Moskau vorausgegangen. Noch vor 8.00 Uhr hatte der Leiter der DDR-Abteilung des sowjetischen Außenministeriums, Wassilij Swirin, den ersten Gesandten, Igor Maximytschew, in der Botschaft Unter den Linden angerufen und diesen gefragt: „Was ist bei euch eigentlich los? Alle Presseagenturen der Welt sind wie von Sinnen. Sie behaupten, die Mauer sei weg!" [13] Maximytschew erstattete einen Bericht über die Ereignisse der Nacht und sah sich dann mit der Frage konfrontiert: „War das denn alles mit uns abgestimmt?" [14] Maximytschew antwortete vorsichtig: „Anscheinend ja", fügte aber hinzu, daß diese Frage in Moskau besser zu überprüfen sei. Diese Nachforschung habe zu einem negativen Ergebnis geführt, berichtet der Diplomat weiter. Kotschemassow, der in der Zwischenzeit seinen Dienst aufgenommen hatte, sei deshalb kurze Zeit später vom stellvertretenden Außenminister Aboimow beauftragt worden, „Erläuterungen von den deutschen Genossen einzuziehen", wer denn nun eigentlich der SED-Führung erlaubt habe, die Grenze zu öffnen. [15]

Tatsächlich hatten „die deutschen Genossen" am 7. November im Politbüro beschlossen, daß Außenminister Fischer neben der CSSR vor allem den sowjetischen Botschafter über die Absicht informieren sollte, daß man eine Durchführungsbestimmung zur ständigen Ausreise sofort in Kraft zu setzen beabsichtigte. [16] Das hatte Fischer am Mittag des 7. November getan und Kotschemassow über die Drohungen der CSSR in Kenntnis gesetzt, die Grenze zu schließen, wenn die DDR ihr Flüchtlingsproblem nicht mit eigenen Mitteln löse. „Da eine solche Sperre die 'Suppe zum Überlaufen' brächte", notierte Maximytschew aus dem Bericht Kotschemassows über dieses Treffen, habe sich das Politbüro schnell etwas einfallen lassen. [17] Das vom DDR-Außenminister vorgestellte Projekt stand Maximytschews Aufzeichnungen zufolge in einem wesentlichen Punkt in Kontrast zu der am gleichen Nachmittag im MfS ausgearbeiteten Regelung, die die Möglichkeit ständiger Ausreisen über alle Grenzübergänge der DDR zur Bundesrepublik einschließlich West-Berlin vorsah. Denn gegenüber dem sowjetischen Botschafter, das berichtete Kotschemassow zumindest den Mitarbeitern der Botschaft über sein Gespräch, hatte Fischer lediglich von der Einrichtung eines Sondergrenzüberganges für Ausreisewillige im Süden der DDR gesprochen und nur hierfür die Zustimmung der sowjetischen Führung bis spätestens zum Morgen des 9. November erbeten. Die Möglichkeit von Privatreisen hatte Fischer überhaupt nicht erwähnt. Dem begrenzten Charakter entsprechend tauften die Mitarbeiter der sowjetischen Botschaft die Vorstellungen Fischers als „Projekt Loch-in-der-Grenze".

Sofort nach seiner Rückkehr in die Botschaft setzte Kotschemassow den sowjetischen Außenminister Schewardnadse telefonisch über die Absichten der SED-Führung in Kenntnis und bat um eine Weisung. „Der Minister reagierte folgendermaßen", berichtet Maximytschew: „'Wenn die deutschen Freunde eine solche Lösung für möglich halten, werden wir wahrscheinlich keine Einwände anmelden.' Auf alle Fälle beauftrage er jedoch die zuständigen Abteilungen des Ministeriums mit der Prüfung der Angelegenheit. Auch die Botschaft müsse der Sache auf den Grund gehen. Die endgültige Antwort werde wunschgemäß bis spätestens übermorgen, das heißt am 9. November, an Fischer übergeben." [18]

Am 8. November kamen die Mitarbeiter der sowjetischen Botschaft zusammen, um die Idee von Krenz und Fischer zu beraten. Die laut Maximytschew vorherrschende Meinung war, „wir seien überhaupt nicht berechtigt, einem souveränen Staat vorzuschreiben, was er zu tun oder zu lassen hat, besonders während einer selbstverschuldeten Krise. Einer der Botschaftsräte wies darauf hin, diese vorherige Konsultation mit uns zeuge lediglich von der Feigheit von Krenz, der sich durchaus im klaren sei, daß die geplante Maßnahme praktisch auf die Grenzöffnung hinauslaufe, was unabsehbare Folgen haben würde. Daher sein Wunsch, die Verantwortung mit uns zu teilen." [19] Eine andere Möglichkeit, als zuzustimmen, wurde dennoch nicht gesehen; offensichtlich scheuten die Diplomaten die Verantwortung, die die Sowjetunion im Falle einer Ablehnung für die dann entstehende Lage zwangsläufig hätte übernehmen müssen.

Kotschemassows Anfrage erreichte Moskau zu einer für die Bearbeitung komplizierter politischer Probleme denkbar ungünstigen Zeit: Der 7. und 8. November 1989 waren Feiertage, an denen die sowjetische Nomenklatura den 72. Jahrestag der „Großen Sozialistischen Oktoberrevolution" beging. Valentin Koptelzew, damals Sektorleiter für die DDR in der von Falin geleiteten Internationalen Abteilung des ZK der KPdSU, berichtet, daß die ausgedehnten, bereits am Wochenende zuvor begonnenen und damit insgesamt fünf Tage währenden Feierlichkeiten in der Sowjetunion ein „absolutes Blackout, auch für die Führung", bedeuteten. [20] Nach seiner Erinnerung war in der Anfrage aus Berlin nicht ganz klar, wo die Grenze passierbar gemacht werden sollte: ob nur zwischen der DDR und der Bundesrepublik oder auch zwischen der DDR und West-Berlin. „Da die Obrigkeit – Gorbatschow, Schewardnadse und auch unsere Bosse im ZK – schon irgendwo unerreichbar waren und feierten, ging das wie ein Fußball zwischen dem Apparat des ZK und dem Außenministerium auf der Ebene der Stellvertreter hin und her. Keiner wollte seinem Chef irgendeine Entscheidung vorlegen, um ihn nicht mit einer so unangenehmen Anfrage der DDR-Freunde zu stören." [21]

Am Vormittag des 9. November, so Maximytschew, läuteten die Telefone in der sowjetischen Botschaft in Ost-Berlin pausenlos; die Mitarbeiter von Krenz wollten die sowjetische Reaktion erkunden und drängten auf eine Antwort. Kotschemassow versuchte vergeblich, Außenminister Eduard Schewardnadse oder Georgij Schachnasarow, Gorbatschows Chefberater für die sozialistischen Länder, zu erreichen; beide nahmen vermutlich entweder an der donnerstagvormittags routinemäßig stattfindenden Sitzung des Politbüros der KPdSU teil oder wollten oder durften aus anderen Gründen nicht gestört werden. In dieser vertrackten Situation bereitete Valentin Koptelzew im Apparat des Zentralkomitees den denkbar kürzesten Entwurf für eine Antwort des Außenministeriums vor: „Man sollte einfach sagen, das liegt im souveränen Bereich der DDR, über das Regime ihrer Grenze zu entscheiden." Koptelzew erinnert sich an die Reaktion auf seinen sybillinischen Lösungsvorschlag: „Und da haben sich alle Höheren mächtig gefreut!" [22] Gegen Mittag schließlich, so Maximytschew, entschloß sich der stellvertretende Außenminister Aboimow, „Kotschemassow das grüne Licht für eine positive Antwort an Krenz zu geben", womit er eigentlich seine Kompetenzen überschritt. [23] Bei der unverzüglichen Benachrichtigung der SED-Spitze gingen die sowjetischen Diplomaten davon aus, daß damit die ursprüngliche „Loch-Variante" von Fischer abgesegnet worden war. [24]

Als während der Pressekonferenz Schabowskis, die Maximytschew am Abend in der Botschaft verfolgte, auch das Stichwort West-Berlin fiel, war er dementsprechend zutiefst irritiert, daß „Krenz und Genossen die mit uns erzielte Absprache so verdreht" und die sowjetische Botschaft über ihre wahre Absicht getäuscht hatten. [25] Doch die Diplomaten wurden nicht bei der SED-Spitze vorstellig, um eine Erklärung für diesen Vorgang einzuholen. Die Unantastbarkeit des Viermächte-Status von Berlin schien so offenkundig zum Eckstein der sowjetischen Außenpolitik geworden zu sein, daß es den Mitarbeitern der Botschaft nicht in den Kopf wollte, „daß die DDR-Oberen, die jede auch noch so nichtige Gelegenheit ergriffen, Moskau zu konsultieren (...), vergessen haben (sollten), einen Schritt anzukündigen, der diesen Status direkt berührte." [26] Ihnen fehlte die Vorstellungskraft, daß die SED-Spitze die Erweiterung der Reiseregelung völlig eigenständig, ohne direkte Rückversicherung in Moskau beschlossen haben könnte. Deshalb nahmen sie zunächst an, „daß die Ausweitung des ursprünglichen Projektes mit Gorbatschow oder Schewardnadse, was auf das Gleiche hinauslief, in letzter Minute abgesprochen worden war und unsere Chefs unter Zeitdruck einfach ja gesagt hatten. Daß keine weitere Abstimmung erfolgt sein könnte, war für mich (Maximytschew) unvorstellbar." [27] Wenn Botschafter Kotschemassow noch nach dem Beschluß im Zentralkomitee von Außenminister Fischer über die erweiterte Regelung informiert worden sein sollte, wie Oskar Fischer andeutet [28], so verweigerte er offensichtlich mental die Kenntnisnahme wie die Weiterleitung dieser Information; jedenfalls teilte er dieses Wissen seinen Mitarbeitern nicht mit.

„Erbittert und niedergeschlagen" verfolgte Maximytschew den weiteren Gang der Ereignisse zunächst im Fernsehen. Es dauerte jedoch nicht lange, und die sowjetische Botschaft, nur einen Steinwurf vom Brandenburger Tor entfernt, stand selbst inmitten des Geschehens. „Die ganze Nacht hörten wir unter den Linden das schlurfende Geräusch der Schritte von Hunderten von Leuten." [29] Allein Kotschemassow war berechtigt, Informationen der Botschaft nach Moskau abzusegnen. Weil der Botschafter sich jedoch bereits zur Ruhe begeben hatte, nachträgliche Korrekturen des Reisebeschlusses ohnehin außerhalb der Realität lagen und eine Eil-Information der Botschaft zu mitternächtlicher Stunde schon durch ihren außerordentlichen Charakter „imstande gewesen (wäre), falsche Reaktionen bei den subalternen Instanzen in Moskau auszulösen, während jedes Dreinreden unsererseits als Vorwand von denjenigen in der DDR benutzt werden konnte, die möglicherweise den Augenblick für eine 'chinesische Lösung' gekommen sahen", beschloß Maximytschew, sich „bis auf weiteres mit der Beobachterrolle zu begnügen." [30]

Ganz so passiv wie die Botschaft verhielt sich die Ost-Berliner Residentur des KGB in Karlshorst nicht. Auf 800 bis 1200 Mitarbeiter wird die Zahl ihrer Mitarbeiter in der Karlshorster Zweig stelle geschätzt; [31] etwa 20 bis 25 KfS-Mitarbeiter arbeiteten sichtbar als Verbindungsoffiziere zu den Hauptabteilungen des MfS. [32] Folgt man dem Bericht ihres stellvertretenden Leiters, Oberst Iwan Kusmin, war die Aufmerksamkeit des Komitees für Staatssicherheit (KfS), wie das KGB im MfS genannt wurde, seit der Ablösung Honeckers „völlig von den Vorgängen in der parteistaatlichen DDR-Spitze gefesselt". [33] Alle übrigen Probleme seien so gut wie nicht zur Kenntnis genommen worden. Die täglichen Berichte des Ost-Berliner KfS nach Moskau konzentrierten sich in der zweiten Novemberwoche Kusmin zufolge auf die Absetzung der Regierung Stoph am 7. November und die Eröffnung des 10. ZK-Plenums der SED am 8. November, „von dessen Beschlüssen wir die Stabilisierung der Lage erwarteten". [34] Nicht von den KfS-Verbindungsoffizieren im MfS, sondern aus den abendlichen Fernsehsendungen erfuhr die Karlshorster KGB-Dependance vom Fall der Mauer, der sie „wie ein Blitz aus heiterem Himmel" getroffen habe. [35] Ihre Sofortmeldungen nach Moskau rüttelten offenbar niemand wach, denn die Nacht, berichtet Kusmin, verlief „für uns ziemlich ruhig". Erst am nächsten Morgen habe die Leitung des KGB in Moskau nervös reagiert und „fast jede Minute Meldungen über die Lageveränderung" verlangt. [36]

In der Internationalen Abteilung des Zentralkomitees der KPdSU erfuhr Valentin Falin die Nachricht über den Fall der Mauer erst am Morgen des 10. November, und zwar nicht vom KGB, sondern – wie das sowjetische Außenministerium – aus den Meldungen der Presseagenturen: „Meine Reaktion, mein Empfinden war, die Öffnung der Grenze in der Art ist das Ende der Republik, die Auflösung des Staates." Bestürzt rief Falin Kotschemassow an, um sich aus erster Hand über das für ihn Unfaßbare zu informieren. [37] Kotschemassow war verzweifelt. Das Außenministerium, der ZK-Apparat, alle seine Vorgesetzten drängten pausenlos auf Aufklärung, und die SED-Spitze spielte Katz und Maus mit ihm, verwies ihn gar an einen subalternen Beamten. Noch sollte er Moskau helfen, ein Problem zu klären; gelang ihm das nicht, war er in Kürze Bestandteil des Problems. Gegen 9.45 Uhr rief er Krenz zum dritten Mal an. Wieder war nur Streletz am Apparat, weil Krenz bereits eine Dreiviertelstunde zuvor zur Fortsetzung der ZK-Tagung enteilt war. In schneidendem Ton teilte Kotschemassow mit, Moskau sei über die Öffnung der Berliner Grenze verstimmt. „Im Interesse der Aufrechterhaltung der guten Beziehungen zwischen der Sowjetunion und der DDR", fuhr der Botschafter in seiner zwischen befreundeten Staaten beispiellos scharfen Tonart fort, „wäre es zweckmäßig, sofort ein Telegramm von Egon Krenz an Michail Gorbatschow zu schicken und das Vorgehen zu begründen." [38] Krenz erteilte Streletz den Auftrag, ein entsprechendes Dokument in der operativen Führungsgruppe zu erarbeiten.

Ein erstes Zwischenergebnis gab Walter Müller, der als Abteilungsleiter für West-Berlin im DDR-Außenministerium keinen direkten Zugang zu Kotschemassow hatte, telefonisch mit der Bitte um Weiterleitung an Igor Maximytschew durch: „Wir bitten um Verständnis für den erzwungenen Charakter des Beschlusses über die Gewährung der visafreien Ausreise nach West-Berlin und in die Bundesrepublik in der vorigen Nacht. Sonst wären sehr gefährliche Folgen zu befürchten gewesen. Wir hatten keine Zeit mehr für Konsultationen. Seit heute morgen wird die Ordnung an den Grenzübergängen wiederhergestellt. Heute informieren wir Genossen Gorbatschow direkt über die Situation." Müller verband diese Information mit der dringenden Bitte an die Botschaft, „auf die Behörden der Westmächte in West-Berlin einzuwirken, damit die Ordnungsstörungen westwärts der Mauer unterbunden werden". [39]

Dem von der Führungsgruppe erarbeiteten und Krenz von Streletz zur Unterschrift vorgelegten Fernschreiben an Gorbatschow fehlte der Mut zur Wahrheit, soweit es die aktuelle Lage betraf:

„Lieber Michail Sergejewitsch Gorbatschow!

Im Zusammenhang mit der Entwicklung der Lage in der DDR war es in den Nachtstunden notwendig zu entscheiden, die Ausreise von Bürgern der Deutschen Demokratischen Republik auch nach Berlin (West) zu gestatten. Größere Ansammlungen von Menschen an den Grenzübergangsstellen zu Berlin (West) forderten von uns eine kurzfristige Entscheidung. Eine Nichtzulassung der Ausreisen nach Berlin (West) hätte auch zu schwerwiegenden politischen Folgen geführt, deren Ausmaße nicht überschaubar gewesen wären. Durch diese Genehmigung werden die Grundsätze des Vierseitigen Abkommens über Berlin (West) nicht berührt; denn die Genehmigung über Ausreisen zu Verwandten gab es nach Berlin (West) schon jetzt. In der vergangenen Nacht passierten ca. 60 000 Bürger der DDR die Grenzübergangsstellen nach Berlin (West). Davon kehrten ca. 45 000 wieder in die DDR zurück. Seit heute morgen 6.00 Uhr können nur Personen nach Berlin (West) ausreisen, die über das entsprechende Visum der DDR verfügen. Das gleiche gilt auch für ständige Ausreisen aus der DDR.

Ich bitte Sie, lieber Genosse Michail Sergejewitsch Gorbatschow, den Botschafter der UdSSR in der DDR zu beauftragen, unverzüglich mit den Vertretern der Westmächte in Berlin (West) Verbindung aufzunehmen, um zu gewährleisten, daß sie die normale Ordnung in der Stadt aufrecht erhalten und Provokationen an der Staatsgrenze seitens Berlin (West) verhindern.

Berlin, 10. November 1989

Mit kommunistischem Gruß
Egon Krenz
Generalsekretär." [40]

Hätte Krenz zu diesem Zeitpunkt, wie er später behauptete, bereits ein Glückwunsch Gorbatschows vorgelegen, hätte er sich ruhigen Gewissens seiner klugen und weitsichtigen Tat rühmen können. Im Gegenteil wird aus dem Telegramm das Bemühen ersichtlich, Gorbatschows Verständnis für eine Entscheidung zu erheischen, die von unkontrollierbaren Menschenansammlungen erzwungen worden war, und Normalität vorzuspiegeln durch die Falschinformation, seit 6.00 Uhr sei die Ordnung wiederhergestellt. Gorbatschow den vollständigen Verlust der Kontrolle an den Berliner Grenzübergangsstellen als „Gestattung" der Ausreise nach West-Berlin weiterzumelden, die die Grundsätze des Vierseitigen Abkommens nicht berühre, war auch in den Augen Maximytschews ein "Meisterstück der Tatsachenverdrehung". [41] Formal betrachtet, konnte in bezug auf die Ereignisse der Nacht und auf die beschlossene Reiseregelung tatsächlich nicht von einem Verstoß gegen die Bestimmungen des Viermächte-Abkommens über Berlin die Rede sein. Zwar hatten die vier Regierungen 1971 ihre Übereinstimmung kundgetan, daß „die Lage (...) nicht einseitig verändert wird" (Teil I, Punkt 4), dem aber vorangestellt, „daß in diesem Gebiet keine Anwendung oder Androhung von Gewalt erfolgt und daß Streitigkeiten ausschließlich mit friedlichen Mitteln beizulegen sind" (Teil I, Punkt 2). Was Krenz jedoch nicht mehr aus der Welt schaffen konnte und die Sowjetunion an der empfindlichsten Stelle traf, war ihr Gesichtsverlust, wenn nicht Autoritätsverfall in der außenpolitischen Arena.

Gorbatschow ließ sich mit seiner Antwort auf das Telegramm bis zum späten Nachmittag Zeit. Die einzige offizielle, politische Reaktion, die ein westdeutscher Journalist zufällig am Morgen in Moskau einfing, ließ Bestürzung und Besorgnis erkennen: „'Wir sind sehr beunruhigt', sagte Jurij Gremizkich, der Leiter des Pressezentrums des sowjetischen Außenministeriums. (...) Er warne vor Freude über einen Zusammenbruch der DDR. (...) Zum ersten Mal in der Nachkriegszeit arbeiteten Ost und West an einer gemeinsamen Konzeption eines 'europäischen Hauses', sagte Gremizkich: 'Und jetzt diese Instabilität!' Es komme darauf an, mit allen Mitteln die Stabilität zu erhalten." [42] Mit allen Mitteln? Waren darunter auch militärische Maßnahmen zu verstehen? Daß in den wenigen Stunden, in denen die sowjetische Reaktion erörtert und entschieden werden mußte, eine Hardliner-Fraktion von Militärs und Deutschlandexperten mit dem Vorschlag in Erscheinung getreten sein sollte, „man müsse die sowjetischen Truppen einsetzen, um die Mauer wiederherzustellen und die DDR zu retten" [43], ist nicht auszuschließen; mehrheitsfähig war diese Meinung jedoch nicht. „Es wäre Abenteurertum gewesen, wenn es jemandem in den Kopf gekommen wäre, den militärischen Mechanismus in Gang zu setzen. Das hätte unübersehbare Folgen gehabt", beschrieb Gorbatschow im Rückblick die Moskauer Entscheidungssituation. Kam eine militärische Intervention nicht in Betracht, so war auch der politische Handlungsspielraum für die sowjetische Reaktion auf den Fall der Mauer eng. Seine politische Devise, so Gorbatschow, habe gelautet: „Man mußte die Politik der Situation anpassen." [44]

Die Anpassung der Politik an die Gegebenheiten setzte eine Analyse und Definition der Situation voraus. Die offensichtliche Kopflosigkeit der SED-Führung zu schelten oder, wie es später durch Falins Mitarbeiter Nikolai Portugalow geschah, Krenz gar als „Niete" oder „Leiche auf Urlaub" bloßzustellen, [45] konnte die DDR zum damaligen Zeitpunkt nur noch weiter schwächen und die Probleme der Sowjetunion vergrößern. Also, so Nikolai Portugalow, habe Gorbatschow die Parole ausgegeben, Krenz den Rücken zu stärken. [46] Was darunter zu verstehen war, demonstrierten Außenminister Schewardnadse, sein Pressesprecher Gennadi Gerassimow und Portugalow selbst am späten Nachmittag und frühen Abend in Moskau vor der internationalen Presse. Schewardnadse erklärte, die Sowjetunion betrachte die „Ereignisse in der DDR als eine ureigene Angelegenheit ihrer neuen Führung und ihres Volkes und wünscht ihnen dabei vollen Erfolg". Die „Grenz- und Reiseregelungen" lobte er als eine „richtige und kluge, eine weise Entscheidung". [47] Gerassimow bezeichnete die Einführung neuer Reisebestimmungen als einen „souveränen Akt der Regierung der DDR". Der Beschluß sei in Berlin gefaßt worden. Das Wichtigste, um die Stabilität zu bewahren, sei jetzt, betonte Gerassimow, daß sich weder der Westen noch die Sowjetunion einmische. Soweit es die sowjetischen Truppen in der DDR betreffe, verfügten diese über ein sehr hohes Niveau an militärischer Disziplin. [48] Und Portugalow schließlich teilte um 19.00 Uhr mit: „Unsere Einschätzung (der Ereignisse) ist grundsätzlich positiv, weil wir überzeugt sind von der Freiheit eines jeden Volkes, politische und soziale Entscheidungen zu treffen. Dies gilt für jedes Land, auch für die Mitgliedsstaaten des Warschauer Paktes. Hier handelt es sich um eine gemeinsame Entscheidung von Regierung und Partei (der DDR), die dem Wunsch der DDR-Bevölkerung hundertprozentig entspricht." [49]

Botschafter Kotschemassow erhielt Maximytschew zufolge gegen Abend den Auftrag, „Krenz eine mündliche Botschaft zu übermitteln. Sie beinhaltete eine Dankesäußerung für die gelieferte Information über die Ereignisse der Nacht vom 9. auf den 10. November mit der Ermunterung für den Kollegen: 'Alles war völlig richtig getan. So muß es auch weitergehen – energisch und unbeirrt.'" [50] Maximytschew wußte nicht, was Krenz dem Generalsekretär der KPdSU mitgeteilt hatte. Die ihm unverständliche Glückwunsch-Aktion führte er darauf zurück, daß man „in Moskau die Bedeutung des Vorgefallenen noch nicht voll erfaßt" hatte. [51] Außenminister Schewardnadse informierte Kotschemassow sodann über die Appelle Gorbatschows an die Regierungen der Bundesrepublik, der Vereinigten Staaten, Frankreichs und Englands, die Situation nicht zur Destabilisierung der DDR zu mißbrauchen. Offenbar waren Informationen über Aktivitäten der Westgruppe der sowjetischen Streitkräfte in der DDR bis zu Schewardnadse vorgedrungen, denn am Ende des Telefonats teilte er Kotschemassow mit, „daß er über Informationen verfüge, 'die Militärs rührten sich'; der Botschafter habe dafür zu sorgen, daß der Befehl Moskaus 'Keine Aktionen unternehmen!' strikt ausgeführt werde". Maximytschew zufolge rief Kotschemassow sofort den Oberkommandierenden der Westgruppe, Armeegeneral Boris Snetkow, an "und empfahl ihm, 'zu erstarren und in sich zu gehen'". Snetkow habe jedoch „jegliche gegenteilige Absichten" bestritten. [52]

Quelle: Hans-Hermann Hertle, Chronik des Mauerfalls. Die dramatischen Ereignisse um den 9. November 1989, Ch. Links Verlag, Berlin 1999.