Chronik

Chronik 1983

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    • 1. September

      1983

      Button der DDR-Friedensbewegung
      Mitglieder der DDR-Friedensbewegung werden von der Volkspolizei festgenommen, nachdem sie versucht hatten, zwischen der sowjetischen und der amerikanischen Botschaft in Ost-Berlin eine Menschenkette zu bilden.
    • 15. September

      1983

      Nach dem Abschluss des Madrider KSZE-Gipfeltreffens veröffentlicht der DDR-Ministerrat erstmals eine Verordnung, die rein formal ein Antragsrecht auf „eine Wohnsitzänderung nach dem Ausland" gewährt, dieses aber auf Übersiedlungen zu Verwandten 1. Grades und Ehepartnern beschränkt. Ein Rechtsanspruch auf eine Genehmigung besteht jedoch selbst in diesen Fällen nicht, denn die Verordnung ist als Kann-Bestimmung gefasst.

      Zudem enthält sie nicht weniger als zehn Versagungsgründe; den Bürgern muss nicht einmal ein schriftlicher Bescheid ausgehändigt werden und als Beschwerdeinstanz wird ihnen keine andere als die für die Antragsbearbeitung zuständige Behörde zugemutet. „Die DDR geht grundsätzlich davon aus", heißt es in einem geheimen Schulungsmaterial des Innenministeriums, „dass es im Sozialismus keine objektiven gesellschaftlichen Ursachen dafür gibt, dass ein Bürger der DDR seinen sozialistischen Staat verlassen muss. Denn der Sozialismus ist die Gesellschaft des realen Humanismus." Verordnung zur Regelung von Fragen der Familienzusammenführung und der Eheschließung zwischen Bürgern der Deutschen Demokratischen Republik und Ausländern vom 15. September 1983 weniger anzeigen
    • 25. September

      1983

      Als erster Regierender Bürgermeister von Berlin trifft Richard von Weizsäcker in Ost-Berlin mit SED-Generalsekretär Erich Honecker zusammen.
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